In Pirna wird am heutigen Sonntag (ab 8.00 Uhr) ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Die rechtsextreme AfD hat in der mit knapp 40.000 Einwohnern größten Stadt der Sächsischen Schweiz Chancen, erstmals bundesweit einen Kandidaten als Oberbürgermeister zu installieren. Die Partei besetzt in Thüringen und Sachsen-Anhalt mit einem Landrat und einem Bürgermeister bereits zwei kommunale Spitzenämter.

Im ersten Wahlgang am 26. November hatte keiner der fünf Bewerber um den Chefposten im Rathaus die erforderliche Mehrheit erreicht. Nun hat sich das Kandidatenfeld auf ein Trio verkleinert: Neben der CDU-Politikerin Kathrin Dollinger-Knuth treten der Tischlermeister Tim Lochner für die AfD und Ralf Thiele für die Freien Wähler an. Lochner ist noch kein AfD-Mitglied, tritt aber zum wiederholten Mal auf dem Wahlschein der in Sachsen jüngst vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuften Partei an und ist auch Fraktionsmitglied im Kreistag. Auch Thiele ist derzeit noch parteilos.

In der ersten Runde lag der AfD-Kandidat mit knapp 33 Prozent der Stimmen klar vorn. Dahinter rangierten Thiele mit 23,2 und Dollinger-Knuth mit 20,3 Prozent. Ralf Wätzig (SPD/Grüne) kam auf fast 10 Prozent, der parteilose Einzelbewerber André Liebscher auf knapp 14 Prozent. Die CDU-Kandidatin Dollinger-Knuth wird nun von den beiden Bewerbern unterstützt, die nicht noch einmal antreten. Die Unterstützer sind der gemeinsame Kandidat von SPD und Grüne (9,9 Prozent im 1. Wahlgang) und ein parteiloser Einzelbewerber (13,7 Prozent). Ein breites Bündnis aller Parteien gegen den AfD-Kandidaten wird es nicht geben, hieß es. Einige Geschäftstreibende in der Stadt haben allerdings Plakate mit Aufrufen in ihre Schaufenster gehängt: Auf denen steht: „Pirnout verhindern! Wählen gehen!“.

Die Wahlbeteiligung lag im ersten Durchgang bei nur 50,4 Prozent. Mehrere Initiativen haben zu einer breiten Beteiligung beim zweiten Wahlgang aufgerufen. Lochner wäre im Fall eines Sieges der erste Oberbürgermeister, der von der AfD aufgestellt wurde. Amtsinhaber Klaus-Peter Hanke (parteilos) trat in der Stadt nahe der Grenze zu Tschechien nicht wieder an.

14.12.2023

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