Es ist selten, dass eine Buchmesse auf einem Dorf für Aufregung sorgt, doch dieses Mal ist es der Fall. Denn die Antifa hat seit Tagen mobil gemacht gegen eine Veranstaltung, deren Ort lange unbekannt war: „Keine Nazi Buchmesse“ heißt es da. Die Messe läuft seit Sonnabend, für Sonntagnachmittag ruft die linksextreme Szene zum Protest auf.
Im Internet heißt es, dass Thorsten Weiß zu dieser Messe lädt, Vizechef der Berliner AfD-Fraktion, der auch früher zum Lager des „Flügels“ um Björn Höcke gehört haben soll. Diese völkisch-extremistische Strömung hatte sich auf Druck der Bundespartei selbst offiziell für aufgelöst erklärt, damit sollte einem möglichen Parteienverbot zuvorgekommen werden. Höcke hatte auch auf seinen Internetplattformen für die Buchmesse geworben.
Kritiker befürchten, dass es sich um ein sogenanntes Vernetzungstreffen handelt, bei dem sich im „Vorfeld“ der AfD bestimmte Kräfte der Neuen Rechten wie etwa Mitglieder der extremistischen Identitären Bewegung organisieren und vernetzen. Auf einem seiner Internetkanäle wirbt Thorsten Weiß für die Messe und schreibt: „Auch bei der AfD wächst das Bewusstsein dafür, wie wichtig diese Vorfeldarbeit ist.“ Dann erklärt er, wer auf dem ersten Podium am Sonnabend diskutiert hat, darunter Männer vom Institut für Staatspolitik, oder der Gruppe „Ein Prozent“ oder „Zukunft Heimat“, die als gesichert rechtsextremistisch eingestuft sind.
Omas gegen Volksbank: Die AfD soll kein Spendenkonto haben dürfen
08.05.2024
Vor Ort ist es am Sonntag gegen 10 Uhr noch ruhig. Die Messe findet in einem griechischen Restaurant statt. Das ist keine 30 Meter hinter dem Ortsausgangsschild von Berlin und damit hinter dem Ortseingangsschild des Brandenburger Ortes Hoppegarten. Neben dem griechischen Restaurant ist ein Laden für Lebensmittel vom Balkan, gegenüber ein asiatisches Restaurant. An einem Stand kaufen die Leute noch frischen Beelitzer Spargel. Doch am Restaurant ist kein Reinkommen. Dort sind am Eingangsbereich Bauzäune aufgebaut, mit weißen Planen daran, die als Sichtschutz dienen.
09.05.2024
gestern
•vor 5 Std.
Gegen zehn Uhr ist die Polizei mit zwei Streifenwagen in einer Seitenstraße vor Ort. Doch dann wird die Präsenz verstärkt. Ein Kleinbus der Brandenburger Polizei fährt vor und stellt sich gut sichtbar an den Straßenrand. Ein dritter Streifenwagen gesellt sich zu den beiden anderen und in dem weitläufigen Einfamilienhausareal patrouillieren weitere Wagen. Die gegenüberliegende Straßenseite hat die Polizei auf mehr als 100 Metern mit rot-weißem Flatterband abgesperrt, damit dort niemand parken kann.
Bei der Polizei heißt es: „Das ist eine rein private Veranstaltung in geschlossenen Räumen und keine öffentliche Veranstaltung.“ Anders als bei einer Parteiveranstaltung oder eine Demonstration im öffentlichen Raum müsse da auch nichts angemeldet werden. „Damit fehlen auch die rechtlichen Möglichkeiten, etwas zu unternehmen.“
Tesla-Demo in Grünheide: „Grüner Kapitalismus ist eine dreckige Lüge“
gestern
Bei der Polizei heißt es, dass sie die Buchmesse trotzdem auf dem Schirm habe, denn die Aufrufe der linken und linksextremen Szene zu Gegenveranstaltungen und Demonstrationen vor Ort machen eine Polizeipräsenz notwendig.
Verantwortlich ist die Polizeidirektion Ost mit Sitz in Frankfurt (Oder), die seit Tagen im Dauereinsatz ist, weil seit Donnerstag die große Protestwoche der Tesla-Gegner gegen die Erweiterung der Gigafactory des US-Elektroautobauers Tesla in Grünheide läuft. Dort gab es mehrere große Demonstrationen, mehrere hundert Teilnehmer versuchten mehrfach, das Firmengelände an der Autobahnabfahrt Freienbrink zu stürmen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort, auch mit Kräften der Bundespolizei aus anderen Bundesländern.
Polizei bereitet sich auf Protest gegen rechte „Alternative Buchmesse“ vor
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12.05.2024
Es ist selten, dass eine Buchmesse auf einem Dorf für Aufregung sorgt, doch dieses Mal ist es der Fall. Denn die Antifa hat seit Tagen mobil gemacht gegen eine Veranstaltung, deren Ort lange unbekannt war: „Keine Nazi Buchmesse“ heißt es da. Die Messe läuft seit Sonnabend, für Sonntagnachmittag ruft die linksextreme Szene zum Protest auf.
Im Internet heißt es, dass Thorsten Weiß zu dieser Messe lädt, Vizechef der Berliner AfD-Fraktion, der auch früher zum Lager des „Flügels“ um Björn Höcke gehört haben soll. Diese völkisch-extremistische Strömung hatte sich auf Druck der Bundespartei selbst offiziell für aufgelöst erklärt, damit sollte einem möglichen Parteienverbot zuvorgekommen werden. Höcke hatte auch auf seinen Internetplattformen für die Buchmesse geworben.
Kritiker befürchten, dass es sich um ein sogenanntes Vernetzungstreffen handelt, bei dem sich im „Vorfeld“ der AfD bestimmte Kräfte der Neuen........
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