Wladimir Putin hat bei der Präsidentschaftswahl in Russland online abgestimmt. Laut Bloomberg vermied er den traditionellen Besuch eines Wahllokals, den er bei vergangenen Präsidentschaftswahlen gemacht hatte. Stattdessen wurde er in einem vom Kreml am späten Freitag veröffentlichten Video gezeigt, wie er per Computer abstimmte. Er deutete auf eine Kamera, die die Szene aufzeichnete, sagte aber nichts.

Russland nutzt bei der Präsidentschaftswahl erstmals die Online-Abstimmung. Nach Angaben der Regierung haben sich mehr als 4,5 Millionen Menschen für dieses Wahlsystem registriert, das in 29 Regionen Russlands während der dreitägigen Wahl, die am Sonntag endet, Verwendung findet. Online-Voting steht laut Bloomberg in Russland in der Kritik, weil Betrug so schwerer zu ermitteln sei.

Es ist unklar, ob der Kreml Putin aus Sorge um seine Sicherheit nicht persönlich zur Wahl geschickt hat. Bereits am ersten Wahltag am Freitag waren in dem Riesenland mit seinen elf Zeitzonen vereinzelt Protestaktionen zu beobachten gewesen. In einigen Wahllokalen kippten Männer und Frauen Farbe in die Wahlurnen oder legten sogar kleinere Brände. Es kam zu mehreren Festnahmen.

Vor einer geplanten Protestaktion bei der als Farce kritisierten russischen Präsidentenwahl haben kritisch eingestellte Menschen laut Medienberichten Warnungen auf ihre Handys geschickt bekommen. Unter anderem das unabhängige Portal Meduza veröffentlichte am Samstag Screenshots von Nachrichten, die demnach Leser aus Moskau geschickt bekamen. Darin heißt es: „Unabhängig davon, dass du Ideen extremistischer Organisationen unterstützt, freuen wir uns, dass du in Moskau wählen wirst.“ Dann folgt eine Aufforderung, „ruhig“ an der Wahl teilzunehmen – „ohne Warteschlangen und Provokationen“. Wer hinter den Nachrichten, die auf Telegram und Signal verschickt wurden, steckt und wie die Empfänger ausgewählt wurden, war zunächst nicht bekannt.

Die Präsidentenwahl, die noch bis Sonntagabend dauert, gilt als völlig undemokratisch. Russische Oppositionelle wurden faktisch nicht zugelassen und haben die Menschen deshalb zu einer Widerstandsaktion aufgerufen: Am Sonntag um exakt 12.00 Uhr sollen sie in ihren Wahllokalen erscheinen. An den langen Schlangen – so die Hoffnung – soll sich dann die Unzufriedenheit im Land ablesen lassen. Russische Behörden hingegen haben schon im Vorfeld gedroht, Teilnehmer strafrechtlich verfolgen zu lassen und behauptet, die Aktion weise „Anzeichen extremistischer Aktivitäten“ auf.

13.03.2024

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