Es knirscht im Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich. Bei dem Treffen des französischen Staatschefs Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag in Berlin steht die militärische Unterstützung der Ukraine im Mittelpunkt.

In der Ukraine-Frage liegen die Positionen zwischen Berlin und Paris auseinander. Während Macron jüngst Nato-Bodentruppen für die Ukraine ins Spiel gebracht hat, sendete Scholz durch die Ablehnung der Entsendung von Taurus-Marschflugkörpern Bereitschaft zur Deeskalation.

Macron wird am Mittag in Berlin erwartet und trifft Scholz zunächst zum Zweiergespräch. Anschließend kommt der polnische Ministerpräsident Donald Tusk zu einem Sondergipfel des sogenannten Weimarer Dreiecks hinzu. Alle drei wollen um 16 Uhr vor die Presse treten. Auch bei dem Treffen des Weimarer Dreiecks soll die Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg im Mittelpunkt stehen. Der polnische Botschafter in Deutschland, Dariusz Pawlos, erwartet von dem Spitzentreffen ein Signal, „dass wir einig sind und die Ukraine solidarisch unterstützen wollen“.

Macron bekräftigte am Vorabend, dass im Ukraine-Krieg weiterhin „alle Optionen offen“ seien – und damit auch die Entsendung westlicher Bodentruppen, die Scholz vehement abgelehnt hatte. Zudem stimmte der Bundestag erneut gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine, zu der Macron Scholz überreden will.

13.03.2024

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Macron betonte in einem Interview mit TF1 und France 2, dass mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin keine Grenzen gesetzt werden sollen. Diejenigen, die dies täten, „wählen nicht den Frieden, sondern die Niederlage“, sagte Macron am Donnerstagabend. „Wenn die Situation sich verschlechtert, müssen wir bereit sein, damit Russland niemals gewinnt“, fügte er hinzu.

Dabei versicherte er aber auch, dass Frankreich als Nuklearmacht eine „besondere Verantwortung“ habe, verbale und tatsächliche Eskalationen zu vermeiden, und dass sein Land niemals in die Offensive gehen würde.