Das war noch einmal ein ganz großer Bahnhof für Petra Roth. Die Stadt Frankfurt feierte ihre frühere Oberbürgermeisterin, die am Donnerstag 80 Jahre alt wurde. Viele wurden gerufen dabei zu sein, viele kamen, was ein Grund ist, sich mit der Jubilarin zu freuen. In einer Woche, die auch von Nachrichten über Verachtung für und Gewalt gegen Politiker geprägt war, besteht außerdem Veranlassung, Engagement wie das von Roth und allen anderen, die sich wie sie exponiert haben oder das noch tun, besonders zu würdigen.

Denn es kommt, so scheint es, etwas gewaltig ins Rutschen, wenn sich Angriffe auf Politiker häufen. Das Phänomen ist beunruhigend, die Zahlen, die es dokumentieren, sind es auch. Nach den Worten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wurden im vergangenen Jahr 2710 Straftaten gegen Mandatsträger registriert, 53 Prozent mehr als noch 2022. Betroffen waren vor allem Politiker der Grünen, auch der AfD und der SPD. Die Ministerin sprach von einer Eskalation antidemokratischer Gewalt.

Zu großen Teilen spielt sich diese Gewalt in den östlichen Bundesländern ab und wird dort zunehmend zu einem Standortnachteil, aber sie beschränkt sich nicht auf den Osten. In Hessen listete das zuständige Innenministerium für das vorvergangene Jahr noch 185 Straftaten zum Nachteil von Amts- und Mandatsträgern auf, für 2023 waren es schon 319.

Mehr noch als Bundespolitiker, die immerhin Personenschützer haben, begeben sich Kommunalpolitiker gleichsam ungepanzert in die Öffentlichkeit. Petra Roth, Oberbürgermeisterin Frankfurts von 1995 bis 2012 und dreimal Präsidentin des Deutschen Städtetags, hat sich nie hinter dem Amt versteckt. Sie hat souverän und selbstbewusst repräsentiert, sie war parkettsicher und hatte keine Scheu, sich in verschiedensten Zusammenhängen zu bewegen. Sie war nahbar und viel unterwegs im Land und in der Stadt – so wie es der jetzige Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef auch ist.

Politiker verdienen Respekt. Ihre Arbeit kritiklos hinnehmen muss deshalb niemand. Ob für jene, die gewalttätig werden, härtere Strafen geschaffen werden müssen, ist unter Juristen umstritten. Dass der bestehende Strafrahmen schneller angewandt und konsequent eng gesteckt werden sollte, dürfte es nicht sein.

QOSHE - Respekt, nicht nur für Petra Roth - Jacqueline Vogt
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Respekt, nicht nur für Petra Roth

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10.05.2024

Das war noch einmal ein ganz großer Bahnhof für Petra Roth. Die Stadt Frankfurt feierte ihre frühere Oberbürgermeisterin, die am Donnerstag 80 Jahre alt wurde. Viele wurden gerufen dabei zu sein, viele kamen, was ein Grund ist, sich mit der Jubilarin zu freuen. In einer Woche, die auch von Nachrichten über Verachtung für und Gewalt gegen Politiker geprägt war, besteht außerdem Veranlassung, Engagement wie das von Roth und allen anderen, die sich wie sie exponiert haben oder das noch tun, besonders zu würdigen.

Denn es kommt, so scheint es, etwas........

© Frankfurter Allgemeine


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