Zwei Frauen dürften in den kommenden Jahren die politische Landschaft Europas maßgeblich prägen: Giorgia Meloni und Marine Le Pen. Die erste herrscht seit anderthalb Jahren in Italien, der drittgrößten Volkswirtschaft der EU. Die zweite will – und könnte – in drei Jahren im dritten Anlauf Präsidentin der zweitgrößten werden.

Doch schon nach den Europawahlen im Juni wird dieses informelle Tandem erheblichen Einfluss auf die Politik Europas ausüben: Beider Parteienfamilien werden ausweislich aller Umfragen zu den großen Gewinnern der Europawahl gehören. Es wird mithin in Europa rechts von den Christdemokraten einen Machtblock geben, den die Europäische Volkspartei nicht länger ignorieren und auch nicht dauerhaft isolieren kann.

Das weiß auch Markus Söder. Vom Besuch Melonis am Freitag in Italien bringt ein fast beglückter bayerischer Ministerpräsident die Erkenntnis mit, dass man einen konservativen Politikwechsel in der europäischen Umwelt-, Energie- und Migrationspolitik mit Partnern wie Meloni (und Le Pen?) erreichen kann: Wenn die Mitte nach rechts rückt, rückt die Rechte in die Mitte. Viel spricht dafür, dass große Teile der Wähler in der Europäischen Union nach Jahren von Mitte-links-Mehrheiten genau dies wollen und deshalb im Juni den rechten Block verstärken.

QOSHE - Den rechten Machtblock vor Augen - Matthias Rüb
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Den rechten Machtblock vor Augen

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10.05.2024

Zwei Frauen dürften in den kommenden Jahren die politische Landschaft Europas maßgeblich prägen: Giorgia Meloni und Marine Le Pen. Die erste herrscht seit anderthalb Jahren in Italien, der drittgrößten Volkswirtschaft der EU. Die zweite will – und könnte – in drei Jahren im dritten Anlauf Präsidentin der........

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