Das Aargauer Kantonsparlament hat das Budget für 2024 fast ohne Änderungen angenommen. Das ist ein Erfolg für Finanzdirektor Markus Dieth (Mitte), der Grosse Rat folgte ihm fast durchwegs. Längerfristig sehen die Perspektiven aber düster aus – es braucht eine Strategie, um die Kantonsfinanzen ins Lot zu bringen. Der Kommentar.

Wenn alle Aufgabenbereiche des Kantonsbudgets durchberaten sind, wird im Grossen Rat die Sitzung jeweils kurz unterbrochen. Dies ist nötig, damit die Spezialisten des Finanzdepartements ausrechnen können, welche Auswirkungen die Beschlüsse haben und wie hoch das Plus oder Minus im Budget ist.

Am Dienstag war die Pause ziemlich kurz, weil der Grosse Rat zwar an zwei Tagen über das Budget beraten, aber dabei kaum Posten gekürzt oder aufgestockt hatte. Der Unterschied zwischen dem Betrag, der vor der Beratung in der Botschaft des Regierungsrats stand, und der Zahl, über die abgestimmt wurde, betrug nur wenige hunderttausend Franken.

Das darf Finanzdirektor Markus Dieth (Mitte) als Erfolg verbuchen, zumal das Parlament fast immer dem Regierungsrat folgte und Anträge von links für Mehrausgaben und von rechts für Kürzungen ablehnte. Dass die SVP das Budget ablehnte, ist ein Schönheitsfehler. Dieth darf sich dennoch freuen – aber nicht ausruhen, das zeigt der Blick in die Zukunft.

Das budgetierte Minus von 230 Millionen Franken kann der Kanton aus der Finanzausgleichsreserve decken. Darin liegen danach noch rund 600 Millionen Franken, der Aargau kann sich also zwei weitere Jahre mit roten Zahlen leisten. Doch längerfristig muss Dieth eine Strategie finden, um die Kantonsfinanzen ins Gleichgewicht zu bringen – denn ewig reicht die Reserve im Notkässeli nicht.

QOSHE - Finanzdirektor Markus Dieth darf sich heute freuen – aber was passiert, wenn das Aargauer Notkässeli leer ist? - Fabian Hägler
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Finanzdirektor Markus Dieth darf sich heute freuen – aber was passiert, wenn das Aargauer Notkässeli leer ist?

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29.11.2023

Das Aargauer Kantonsparlament hat das Budget für 2024 fast ohne Änderungen angenommen. Das ist ein Erfolg für Finanzdirektor Markus Dieth (Mitte), der Grosse Rat folgte ihm fast durchwegs. Längerfristig sehen die Perspektiven aber düster aus – es braucht eine Strategie, um die Kantonsfinanzen ins Lot zu bringen. Der Kommentar.

Wenn alle Aufgabenbereiche des Kantonsbudgets durchberaten sind, wird im Grossen Rat die........

© Aargauer Zeitung


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