Die Berliner SPD hat am Samstagnachmittag das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung zur neuen Parteispitze bekannt gegeben. Dabei erreichte das Team aus dem langjährigen SPD-Fraktionschef Raed Saleh und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf den letzten Platz. Wie es in einer Mitteilung der Partei heißt, habe keines der Kandidatenteams die erforderliche absolute Mehrheit im ersten Wahlgang erreicht. Deshalb findet nun vom 2. Mai bis 17. Mai 2024 eine Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Teams statt.

Saleh und Lehmann erreichten in der Mitgliederbefragung 1309 Stimmen (15,65 Prozent). Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel bewirbt sich zusammen mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini – auf sie kamen die meisten Stimmen. 4034 Mitglieder wählten das Duo, was 48,24 Prozent ausmacht.

Das dritte Team aus Landesvize Kian Niroomand und der früheren Co-Vorsitzenden der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels, erreichte 3020 Stimmen und kam auf 36,11 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,58 Prozent.

Vom 6. April bis Freitag (19. April) um 22 Uhr hatten die 18.000 Berliner Sozialdemokraten etwa zwei Wochen lang die Möglichkeit, ihre Stimme für eines von drei Bewerberduos abzugeben.

Endgültig gewählt werden soll die Parteispitze auf Basis des Ergebnisses der Mitgliederbefragung dann bei einem Parteitag am 25. Mai. Das Votum der Mitglieder ist zwar für den Parteitag rechtlich nicht bindend, eine abweichende Abstimmung der Delegierten gilt aber als praktisch ausgeschlossen.

18.04.2024

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•vor 7 Std.

Seit November 2020 wird die Berliner SPD von Saleh und Franziska Giffey geführt, die von Dezember 2021 bis April 2023 Regierende Bürgermeisterin war und nun Wirtschaftssenatorin ist. Für die Parteispitze trat Giffey diesmal nicht wieder an.

Im Mai 2023 hatte ein SPD-Landesparteitag als Konsequenz aus dem schlechten Wahlergebnis beschlossen, dass die Doppelspitze künftig „nicht vollständig“ aus Menschen bestehen soll, die gleichzeitig maßgeblich die Regierung tragen.