Hat man aus Österreich je ernsthafte Forderungen vernommen, die „Freiheitlichen“ zu verbieten? Wer in Frankreich will das Rassemblement National auflösen, wer in den Niederlanden die Wilders-Partei? Mit seiner Forderung nach einer „Prüfung“ eines Verbots der mit diesen Kräften vergleichbaren AfD steht der progressive Flügel des hiesigen Liberalismus alleine da. Obwohl die Verfassungen unserer Nachbarn mit Ausnahme Großbritanniens und der Schweiz das Verbieten von Parteien durchaus erlauben, würde die Vorsitzende einer Regierungspartei anderswo Kopfschütteln bis in die eigenen Reihen ernten, wenn sie kurz vor wichtigen Regionalwahlen die Auflösung einer konkurrierenden Kraft forderte, die in Umfragen vorne liegt – so

QOSHE - Meinung | Debatte um AfD-Verbot: Finger weg und nochmal nachdenken! - Velten Schäfer
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Meinung | Debatte um AfD-Verbot: Finger weg und nochmal nachdenken!

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05.01.2024

Hat man aus Österreich je ernsthafte Forderungen vernommen, die „Freiheitlichen“ zu verbieten? Wer in Frankreich will das Rassemblement National auflösen, wer in den........

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