FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai beim Dreikönigstreffen im Stuttgarter Opernhaus

© Quelle: IMAGO/Future Image

Nach Monaten der Selbstzerfleischung und des Selbstmitleids in der Ampelkoalition verbreiten die Liberalen bei ihrem Dreikönigstreffen wieder mehr Zuversicht. Es wurde auch höchste Zeit, meint Daniela Vates.

Stuttgart. Zum Jahresbeginn hat die FDP das Ruder herumgerissen, zumindest mal rhetorisch. Auf ihrem Dreikönigstreffen stemmten sich die Redner gegen Pessimismus und Selbstmitleid. Schlechte Umfragewerte der Partei, ein miserables Ansehen der Regierung, eine miese Stimmung in der Ampel und im Land – all das lässt sich beklagen. Einen guten Teil der vergangenen Monate hat sich die Ampelkoalition – und auch die FDP – damit beschäftigt, sich jedenfalls öffentlich in Unbehagen und Frust über das Bündnis mit SPD und Grünen regelrecht zu suhlen.

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Da war es kaum verwunderlich, dass manche an der FDP-Basis auf die Idee kamen, dass das mit der Regierungsbeteiligung womöglich keine so gute Idee war. Die Mitgliederbefragung, die trotz massiven Trommelns der Führung nur mit einem knappen Ja zur Ampel endete, mag dazu beigetragen haben, dass Parteichef Christian Lindner seine Liberalen nun auf ein anderes Gleis setzt.

Es stimmt, dass die Union in ihrer Kritik an der Regierung zuweilen maßlos überzieht – die Substanz von Kritik bemisst sich nun einmal nicht Superlativen. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die AfD das Beschwören der Krise und die Polarisierung zum Geschäftsmodell gemacht hat. Es ist brandgefährlich, wie massiv sich Rechtsextreme Frust und um sich selbst kreisende Internetfilterblasen zunutze machen, wie groß bei manchen die Bereitschaft ist, denen zu folgen, die mit der Demokratie nichts am Hut haben – und wie wenig Politik und Gesellschaft dem bisher entgegenzusetzen haben.

Björn Höcke, AfD-Fraktionschef in Thüringen, während einer Sitzung des Landtags in Erfurt

© Quelle: Martin Schutt/dpa

Die Ampel muss bei sich selbst anfangen, wenn sie wieder mehr Schwung und mehr Optimismus ins Land bringen will.

Einen Weg „zwischen Gesundbeten und Schwarzmalerei“ nennt Lindner das. Es ist der richtige Ansatz. Er muss nun noch den Weg aus den Reden in die Berliner Regierungspolitik finden.

Die Landwirte hatten dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil einen besonderen „Empfang“ versprochen. Weil war wie in jedem Jahr Gast des Epiphanias-Empfangs im Kloster Loccum. Für alle rund 120 geladenen Gäste ein Weg, der mehr Zeit in Anspruch nahm als sonst, waren doch weit mehr als 100 Trecker unterwegs.

Mehrere Fotos von an Galgen hängenden Ampeln veröffentlicht Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) in sozialen Medien – für den Politiker das Werk eines „menschenverachtenden Verfassungsfeinds“.

Die CSU startet mit Forderungen ins neue Jahr, die nahtlos an das Ende von 2023 anschließen. Zum Auftakt ihrer Winterklausur lässt sie kein gutes Haar an der Bundesregierung.

Es sei kein Platz für Rechtsextreme, andere radikale Randgruppen und deren „niederträchtige Anliegen“: Nach der Eskalation der Bauernproteste gegenüber Wirtschaftsminister Robert Habeck findet der Bauernverband deutliche Worte.

Die CSU-Landesgruppe trifft sich zur Winterklausur. Der erste Gast ist Parteichef Markus Söder – und ein Thema auch die Blockadeaktion von Bauern gegen den Bundeswirtschaftsminister. Von einer „Entgleisung“ ist die Rede. Aber wie stehen die Christsozialen insgesamt zu der aufgeheizten Lage?

Die Landwirte hatten dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil einen besonderen „Empfang“ versprochen. Weil war wie in jedem Jahr Gast des Epiphanias-Empfangs im Kloster Loccum. Für alle rund 120 geladenen Gäste ein Weg, der mehr Zeit in Anspruch nahm als sonst, waren doch weit mehr als 100 Trecker unterwegs.

Der Deutsche Wetterdienst warnt für den Landkreis Nienburg vor Schneefall, Frost und Glatteis. Das Wetter wird winterlich. Im Straßenverkehr ist Vorsicht gefragt.

Vor dem Epiphanias-Empfang der Landeskirche im Kloster in Loccum haben Landwirte mit Traktoren den Verkehr entschleunigt und mit Protest-Plakaten auf sich aufmerksam gemacht. Eine Delegation der Landwirte hat mit Ministerpräsident Stephan Weil gesprochen.

In Loccum versammeln sich Landwirte zu einer Protestaktion. Es kommt zu Verkehrsbehinderungen. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Teile seines Kabinetts sind zum Jahresempfang ins Kloster gekommen. Sie haben sich mit den Demonstranten ausgetauscht.

Die Landwirte kündigen massive Proteste an. Die Auswirkungen werden im ganzen Landkreis Nienburg zu spüren sein. Verfolgen Sie die aktuellen Entwicklungen in unserem Liveticker.

Drei Pegelstände der Weser im Landkreis Nienburg sind am Samstag leicht gestiegen. In zwei Orten gilt weiterhin die Warnstufe 3. Und: Die Pegel sollen laut einer Prognose über das Wochenende steigen. In Hoya gilt am Montag ein Sonderfahrplan für Busse Richtung Verden.

Die Proteste von Landwirten im Landkreis Nienburg nehmen am Montag weiter Fahrt auf. Das Landvolk Mittelweser kündigt im gesamten Kreisgebiet ab 6 Uhr Fahrten von Schleppern ohne festes Ziel auf den Straßen an. Es sollen keine Straßen durch stehende Traktoren versperrt werden.

Viele Landwirte aus dem Landkreis Nienburg sind sauer auf die Bundesregierung und ihre Pläne. Sie machen mobil. Seit Wochen setzen sie im Kreisgebiet Zeichen. Montag wollen sie den Verkehr im Landkreis ausbremsen. Wer pünktlich bei der Arbeit sein will, sollte eher losfahren, meint Sebastian Schwake.

Es geht wieder los: Die Bundesliga-Saison der Tanzformationen startet. Das Standard-Team des TSC Blau-Gold Nienburg muss dazu einige Kilometer reisen. Das sind ihre Ziele.

Schmutzwasserkanäle und Pumpwerke im Landkreis Nienburg stehen wegen des Hochwassers extrem unter Druck. Deshalb appellieren die Behörden, kein Grundwasser aus Kellern in die Systeme einzuleiten. Auch die Klärwerke sind an ihrer Belastungsgrenze. In Drakenburg wurde die Bundeswehr eingesetzt, um das von den Fluten umschlossene Klärwerk zu erreichen.

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Die FDP setzt auf mehr Optimismus – endlich

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06.01.2024

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai beim Dreikönigstreffen im Stuttgarter Opernhaus

© Quelle: IMAGO/Future Image

Nach Monaten der Selbstzerfleischung und des Selbstmitleids in der Ampelkoalition verbreiten die Liberalen bei ihrem Dreikönigstreffen wieder mehr Zuversicht. Es wurde auch höchste Zeit, meint Daniela Vates.

Stuttgart. Zum Jahresbeginn hat die FDP das Ruder herumgerissen, zumindest mal rhetorisch. Auf ihrem Dreikönigstreffen stemmten sich die Redner gegen Pessimismus und Selbstmitleid. Schlechte Umfragewerte der Partei, ein miserables Ansehen der Regierung, eine miese Stimmung in der Ampel und im Land – all das lässt sich beklagen. Einen guten Teil der vergangenen Monate hat sich die Ampelkoalition – und auch die FDP – damit beschäftigt, sich jedenfalls öffentlich in Unbehagen und Frust über das Bündnis mit SPD und Grünen regelrecht zu suhlen.

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Da war es kaum verwunderlich, dass manche an der FDP-Basis auf die Idee kamen, dass das mit der Regierungsbeteiligung womöglich keine so gute Idee war. Die Mitgliederbefragung, die trotz massiven Trommelns der Führung nur mit einem knappen Ja zur Ampel endete, mag dazu beigetragen haben, dass Parteichef Christian Lindner seine Liberalen nun auf ein anderes Gleis setzt.

Es stimmt, dass die Union in ihrer Kritik an der Regierung zuweilen maßlos überzieht – die Substanz von Kritik bemisst sich nun einmal nicht Superlativen. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die AfD das Beschwören der Krise und die Polarisierung........

© Die Harke


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