Polizisten stehen hinter einem Absperrband.
© Quelle: Hannes P. Albert/dpa
Die Razzien gegen Mitglieder und Anhänger von Hamas und Samidoun sind richtig. Sie finden aber zu spät statt, kommentiert Felix Huesmann. Besser wäre es gewesen, die Freunde des Terrors hätten weniger Zeit gehabt, sich auf Durchsuchungen vorzubereiten.
Am Donnerstagmorgen wurden Wohnungen und Vereinsräume von Anhängern der islamistischen Terrororganisation Hamas und des israelfeindlichen und antisemitischen Netzwerks Samidoun durchsucht. Die Razzien sind ein richtiger Schritt. Doch sie wären vielversprechender gewesen, wenn sie schneller erfolgt wären. Das Verbot von Samidoun und das Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits vor sechs Wochen im Bundestag angekündigt. Vor drei Wochen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Verbote dann schließlich umgesetzt.
Anhänger, Mitglieder und Rädelsführer der beiden Organisationen in Deutschland hatten deshalb viel Zeit, ihre Wohnungen und Computerfestplatten aufzuräumen und mögliches Beweismaterial zu vernichten.
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Bei zwei Vereinsverboten im rechtsextremen Milieu – den Verboten der Hammerskins und der völkischen „Artgemeinschaft“ – lief das in den vergangenen Monaten besser: Hier fielen Verbot und Razzien auf denselben Tag. So sollte es sein.
Dass das beim Verbot von Hamas und Samidoun nicht funktioniert hat, dürfte am Zeitdruck liegen, unter dem die Verbote zustande kamen: Nach dem grausamen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober war schnelles Handeln gefragt. Laute Rufe etwa nach einem Verbot des Samidoun-Netzwerkes gab es jedoch auch davor schon. Und auch die Sicherheitsbehörden hatten die Strukturen von Hamas und Samidoun in Deutschland längst im Blick. Eine konzertierte Aktion aus zeitgleichen Verboten und Razzien wäre deshalb wünschenswert gewesen.
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Und doch sind die nun erfolgten Durchsuchungen ein weiteres wichtiges Signal, dass die Sicherheitsbehörden gegen die Verbreiter antisemitischer Propaganda und die Unterstützer islamistischer Terroristen in Deutschland vorgehen.
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Die Razzien gegen Hamas und Samidoun sind richtig, aber spät
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23.11.2023
Polizisten stehen hinter einem Absperrband.
© Quelle: Hannes P. Albert/dpa
Die Razzien gegen Mitglieder und Anhänger von Hamas und Samidoun sind richtig. Sie finden aber zu spät statt, kommentiert Felix Huesmann. Besser wäre es gewesen, die Freunde des Terrors hätten weniger Zeit gehabt, sich auf Durchsuchungen vorzubereiten.
Am Donnerstagmorgen wurden Wohnungen und Vereinsräume von Anhängern der islamistischen Terrororganisation Hamas und des israelfeindlichen und antisemitischen Netzwerks Samidoun durchsucht. Die Razzien sind ein richtiger Schritt. Doch sie wären vielversprechender gewesen, wenn sie schneller erfolgt wären. Das Verbot von Samidoun und das Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits vor sechs Wochen im Bundestag angekündigt. Vor drei Wochen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Verbote dann schließlich........
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