EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (links) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.
© Quelle: IMAGO/ZUMA Wire
Vor der möglichen Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine hat sich Präsident Selenskyj zuversichtlich gezeigt. Die Hoffnung ist berechtigt, doch der Weg bis zum Beitritt bleibt lang, kommentiert Sven Christian Schulz.
Während die Lage an der Front düster ist, steht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an anderer Stelle kurz vor einem Etappensieg. Wenn in der kommenden Woche die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zusammenkommen, werden sie voraussichtlich die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Kiew beschließen. Das wäre ein Meilenstein für die Ukraine und ein wichtiges Zeichen, dass die EU weiter an der Seite der Ukraine steht. Hinter den Kulissen herrscht große Bewunderung für die Anstrengungen und die Geschwindigkeit, mit der es Kiew gelungen ist, fast alle auferlegten Kriterien zu erfüllen.
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Der Startschuss für Beitrittsgespräche hat vor allem symbolischen Charakter, eine Garantie für eine Mitgliedschaft gibt es nicht.
Die EU-Mitgliedschaft der Ukraine ist eine Investition in Frieden, Sicherheit und Wohlstand für Europa. Das haben fast alle Regierungschefs im Europäischen Rat verstanden. Dort steht es 26 zu eins für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine. Nur Europas prominentester Störenfried, Ungarns Staatschef Viktor Orban, droht mit einem Veto und fordert mehr Reformen von der Ukraine. Ausgerechnet Orban, der von der EU-Kommission selbst zu Reformen für mehr Rechtsstaatlichkeit verdonnert wurde. Doch früher oder später wird auch er grünes Licht geben.
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Der Fokus auf notwendige Reformen und anhaltende Störfeuer aus Ungarn dürfen jedoch nicht vom eigentlichen Hindernis für einen EU-Beitritt ablenken: Solange in der Ukraine weiter Krieg herrscht, kann das Land nicht EU-Mitglied werden. Daher ist eine schrittweise Integration der Ukraine in die EU notwendig, so weit wie der Krieg dies zulässt. Realistische Etappen bis zur Vollmitgliedschaft können unter anderem Strukturhilfen und der Zugang zum Binnenmarkt sein. Der EU-Beitritt ist kein Sprint, sondern ein Marathon, den die Ukraine Etappensieg für Etappensieg bezwingen muss. Aber nicht allein, sondern Seite an Seite mit ihren europäischen Partnern.
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Selenskyj hat Grund zur Hoffnung
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08.12.2023
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (links) und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.
© Quelle: IMAGO/ZUMA Wire
Vor der möglichen Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine hat sich Präsident Selenskyj zuversichtlich gezeigt. Die Hoffnung ist berechtigt, doch der Weg bis zum Beitritt bleibt lang, kommentiert Sven Christian Schulz.
Während die Lage an der Front düster ist, steht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an anderer Stelle kurz vor einem Etappensieg. Wenn in der kommenden Woche die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zusammenkommen, werden sie voraussichtlich die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Kiew beschließen. Das wäre ein Meilenstein für die Ukraine und ein wichtiges Zeichen, dass die EU weiter an der Seite der Ukraine steht. Hinter den Kulissen herrscht große Bewunderung für die Anstrengungen und die Geschwindigkeit, mit der es Kiew........
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