Der Korruptionsskandal hat das Europaparlament nur zu kosmetischen Reförmchen veranlasst. An den strafrechtlichen Vorwürfen dürfte wiederum wenig bis nichts hängen bleiben.

Am 9. Dezember vor einem Jahr wurde die griechische EU-Abgeordnete Eva Kaili berühmt. Sonderermittler der belgischen Finanzpolizei nahmen sie und ihren Lebensgefährten, den italienischen Parlamentsangestellten Francesco Giorgio, in ihrer Wohnung unweit des Brüsseler Parlamentsgebäudes fest. Der Vorwurf, untermauert durch monatelange Telefonüberwachung und vor allem den Fund von gut 150.000 Euro in bar in der Wohnung, sowie weiteren mehreren Hunderttausend Euro in einem Koffer, den Kailis Vater hastig aus einem Brüsseler Hotel zu bringen versuchte: Korruption durch einen Drittstaat. Konkret ging es um Katar, das im Vorfeld der Fußball-WM über die Knechtung der Bauarbeiter auf den Baustellen der Stadien gute internationale Presse suchte. Kaili macht positive Stimmung für das Emirat, auch einige andere EU-Mandatare ihrer sozialdemokratischen Fraktion genossen Luxuseinladungen, und lobten die angeblichen katarischen Bemühungen um Menschenrechte und Arbeitnehmerschutz. Es kam zu weiteren Festnahmen, Rücktritten, monatelang berichteten zumindest europäische Medien über fast jede noch so kleine Wendung dieser Affäre.

QOSHE - Ein Jahr Katargate – eine europäische Farce - Oliver Grimm
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Ein Jahr Katargate – eine europäische Farce

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07.12.2023

Der Korruptionsskandal hat das Europaparlament nur zu kosmetischen Reförmchen veranlasst. An den strafrechtlichen Vorwürfen dürfte wiederum wenig bis nichts hängen bleiben.

Am 9. Dezember vor einem Jahr wurde die griechische EU-Abgeordnete Eva Kaili berühmt. Sonderermittler der belgischen........

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