Wird früher gewählt? Oder nicht? Die Geschichte hat mehrere Abzweigungen. Es liegt an Karl Nehammer, sich zu entscheiden. Angeblich hat er das schon.

Bald wird jeder jemanden kennen, der von einem früheren Wahltermin weiß. Noch ist der Termin für die Nationalratswahl allerdings für den Herbst vorgesehen. Wetten darauf sollte man jedoch auch wieder nichts.

Fassen wir also einmal zusammen: Die ÖVP ist der entscheidende Faktor. Sie wollte an sich beim vorgesehenen Termin im Herbst bleiben. Um zu signalisieren: Wir arbeiten. Bis zum Ende. Und ein längerer Zeitraum bietet eben auch die Chance, dass die führende FPÖ entzaubert wird. Mit ein paar Demos wird es dabei nicht getan sein, da bräuchte es schon einen handfesten Skandal. Ob aus den Malversationen der Grazer FPÖ oder den alten Vorwürfen gegen Herbert „Kickback“ Kickl noch ein wahlkampftauglicher wird, wird sich zeigen.

Dann traten diverse ÖVP-Landeshauptleute auf den Plan und versuchten Kanzler Karl Nehammer in Richtung Vorverlegung der Wahl zu drängen. Nur der steirische nicht. Der fürchtet nämlich eine neue Bundesregierung ohne Wahlsieger FPÖ, was dieser bei der steirischen Landtagswahl im späteren Herbst einen Märtyererstatus bescheren könnte. Allerdings hieß es dann auch: „Der Karl soll das entscheiden.“ Und überhaupt: Ohne die Grünen soll das auch nicht entschieden werden. Die Grünen allerdings wollen beim Herbst bleiben.

Was aus Sicht der ÖVP für eine Wahl kurz vor der EU-Wahl spricht: Man erspart sich die Niederlage bei der EU-Wahl. Und eine nachfolgende Debatte über den Niedergang der ÖVP und einen angeschlagenen Spitzenkandidaten. Gegen eine Nationalratswahl gemeinsam mit der EU-Wahl sprechen zu erwartende administrative Schwierigkeiten.

Vor allem aber: Die ÖVP hat – noch – keine wirkliche Begründung für eine vorgezogene Wahl, mit der sie glaubwürdig vor das Wahlvolk treten könnte. Für Karl Nehammers „Österreich 2030“-Rede am Freitag in Wels ist jedenfalls keine Neuwahlansage geplant. Und sollte doch eine geplant sein, wäre es natürlich ungeschickt, es vorher durchsickern zu lassen. Also bleibt es vorerst bei der Wahl im Herbst. Aber wie gesagt: Wetten darauf sollte man nicht. Letzter kolportierter Twist: Neuwahlen seien fix, man warte nur noch auf den richtigen Zeitpunkt. Für die Verkündigung. Stattfinden solle die Wahl, wenn es nach ernstzunehmenden Stimmen aus der ÖVP geht, dann doch gemeinsam mit der EU-Wahl am 9. Juni. Es wäre ein Superwahlsonntag im Superwahljahr.

Dieser Text ist eine überarbeitete Version des Innenpolitik-Briefings von Oliver Pink. Es erscheint jeden Mittwoch als Newsletter, den Sie hier bestellen können.