So können wir nicht weitermachen – der Satz von Robert Habeck, der auf die Versuche der Koalition gemünzt war, dem Wachstum eine Chance zu geben, sagt mehr als die Zeitenwende-Rede des Kanzlers. Olaf Scholz tat vor zwei Jahren so, als könne alles so weitergehen wie bisher. Mit der Ausnahme, dass für die Bundeswehr ordentlich draufgesattelt werden müsse. So entstand das Sondervermögen für die Aufrüstung der Armee und die Illusion, alle anderen Projekte der damals erst zwei Monate alten Koalition blieben unberührt.

Scholz ist zu sehr Finanz- und Haushaltspolitiker, als dass er nicht gewusst hätte, dass es so leicht nicht sein würde. Seine Rede sollte die Koalition ruhig halten, die sozial- und umweltverträglich regieren wollte, nun aber eigentlich kriegstauglich planen musste. Spätestens mit dem Karlsruher Urteil zur Schuldenbremse brach das Kartenhaus zusammen. Das Urteil war abzusehen. Dennoch fiel die Koalition aus allen Wolken. Auch das zeigt, wie wenig zumindest SPD und Grüne realisiert haben, dass sich die Koordinaten ihrer Regierung drastisch verändert haben.

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Butter und Kanonen

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15.03.2024

So können wir nicht weitermachen – der Satz von Robert Habeck, der auf die Versuche der Koalition gemünzt war, dem Wachstum eine Chance zu geben, sagt mehr als die Zeitenwende-Rede des Kanzlers. Olaf Scholz tat vor zwei Jahren so, als könne alles so weitergehen........

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