Allen Beteuerungen zum Trotz, diese Koalition halte wie Pech und Schwefel zusammen, fliegen die Fetzen. Auf offener internationaler Bühne wird die FDP in München vom grünen Koalitionspartner wegen des Neins zum Lieferkettengesetz gescholten, neuer Streit entzündet sich an der Bezahlkarte für Asylbewerber, und FDP-Generalsekretär Djir-Sarai bekundet, dass es für die FDP viel besser wäre, mit CDU und CSU zu regieren.

Das alles wird mit versteckten Drohungen garniert, es stelle sich die Koalitionsfrage. Allein, die Antwort fehlt. Ist dies nur noch eine sogenannte Regierung, in der sich drei Parteien den Kabinettstisch teilen, ansonsten aber tun, was sie wollen?

Die Wankelmütigkeit in der FDP ist so groß, dass Friedrich Merz kürzlich der Versuchung erlag, ihr ein Ultimatum zu stellen. Entweder sie verlasse die Koalition und mache den Weg frei für Neuwahlen, mit guten Chancen auf eine anschließende schwarz-gelbe Regierung. Oder die Union sorge in zwei Jahren dafür, dass die Partei aus dem Bundestag verschwinde.

Die FDP-Fraktion deutet – darauf muss man kommen – die Drohung des CDU-Vorsitzenden als Bekenntnis für Schwarz-Grün um (das hat allerdings auch schon die CSU fertiggebracht). Mit anderen Worten: kein Erbarmen, es geht so weiter, noch zwei Jahre.

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Im Totenglöckchen, das Merz der FDP läutete, das Zeichen für einen Linksruck der CDU zu sehen, ist ungefähr so schlüssig, wie wenn Liberale ihren Regierungsauftrag ableiten aus den Fehlern der „unionsgeführten“ Vorgängerregierung.

Als ob es die SPD darin all die Jahre nicht gegeben hätte. Sie saß nur nicht im Kanzleramt. Bei allem Ärger wird Olaf Scholz auch seine Freude an so viel Pech und Schwefel haben.

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Die Ampel ringt sich selbst nieder – und Deutschland

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18.02.2024

Allen Beteuerungen zum Trotz, diese Koalition halte wie Pech und Schwefel zusammen, fliegen die Fetzen. Auf offener internationaler Bühne wird die FDP in München vom grünen Koalitionspartner wegen des Neins zum Lieferkettengesetz gescholten, neuer Streit entzündet sich an der Bezahlkarte für Asylbewerber, und FDP-Generalsekretär Djir-Sarai bekundet, dass es für die FDP viel besser wäre, mit CDU und CSU zu regieren.

Das alles wird mit versteckten Drohungen garniert, es stelle sich die Koalitionsfrage.........

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