Ist der Ruf erst ruiniert, bummelt es sich weiter ungeniert. Anders als mit der leichten Abwandlung des deutschen Bonmots lässt sich die Ablehnung des Onlinezugangsgesetzes durch den Bundesrat nicht erklären. Nicht einmal eine Debatte hielten die Ländervertreter für nötig, um zu entscheiden, dass die Digitalisierung in Deutschland wieder einmal in der Warteschleife des deutschen Föderalismus hängenbleibt.

Sie machen sich nicht die Mühe, den Bürgern zu erklären, warum sie ein Gesetz aufhalten, das einige der Geburtsfehler des digitalen Staates beseitigen soll, etwa den Mangel an einheitlichen Standards. Die Änderungen sind längst überfällig, doch die Länder fühlen sich vom Bund übergangen und bei den Kosten alleingelassen.

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Bund, Länder und Kommunen müssten endlich begreifen, dass jeder seinen Beitrag leisten muss und für Befindlichkeiten längst keine Zeit mehr ist. Sonst müssen die Bürger noch in den nächsten Dekaden bei einem völlig überforderten Amt vorstellig werden – wenn sie denn noch Termine bekommen.

QOSHE - In der Warteschleife - Corinna Budras
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In der Warteschleife

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25.03.2024

Ist der Ruf erst ruiniert, bummelt es sich weiter ungeniert. Anders als mit der leichten Abwandlung des deutschen Bonmots lässt sich die Ablehnung des Onlinezugangsgesetzes durch den Bundesrat nicht erklären. Nicht einmal eine Debatte hielten die Ländervertreter für nötig, um zu entscheiden, dass die........

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