Die Wirkung arbeitsmarktpolitischer Instrumente lässt sich nicht immer verlässlich belegen. Doch mit dem halbjährigen Stopp fast aller Sanktionen für kooperationsunwillige Hartz-IV-Bezieher hat die Ampel 2022 ein wissenschaftlich recht gut zu beobachtendes Experiment gemacht – übrigens gegen den Rat der Bundesagentur für Arbeit. Aber im eiligen Bestreben, Hartz IV schon vor dem Wechsel zum großzügigeren Bürgergeld jeden Stachel zu nehmen, hatte Sozialminister Heil Leistungskürzungen befristet ausgesetzt. Sanktionen seien unwürdig und unwirksam, tönten Sozialdemokraten und Grüne.

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Das Gegenteil belegen nun Befunde des Nürnberger Arbeitsmarktforschers Enzo Weber. Wie zu erwarten, sank in der Zeit, in der Langzeitarbeitslose keine Strafen befürchten mussten, die Zahl der Vermittelten signifikant.

Den Schaden hatte die Solidargemeinschaft, die die Grundsicherung – ob Hartz IV oder Bürgergeld – aus Steuern finanziert. Das Moratorium war ein politischer Fehler, aus dem die Ampel lernen sollte. Denn auch das Bürgergeld setzt nicht genügend Kooperationsanreize.

QOSHE - Sanktionen sind nötig - Heike Göbel
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Sanktionen sind nötig

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21.12.2023

Die Wirkung arbeitsmarktpolitischer Instrumente lässt sich nicht immer verlässlich belegen. Doch mit dem halbjährigen Stopp fast aller Sanktionen für kooperationsunwillige Hartz-IV-Bezieher hat die Ampel 2022 ein wissenschaftlich recht gut zu beobachtendes Experiment gemacht – übrigens gegen den Rat der Bundesagentur für Arbeit. Aber im eiligen Bestreben,........

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