Die SPD schreit nach höheren Staatskrediten wie der Süchtige nach neuem Stoff. Sie will auch für dieses Jahr eine neue Notlage ausrufen oder am besten gleich zwei. Noch lieber würde sie die Schuldenbremse im Grundgesetz durch eine weichere Regel ersetzen – damit Bund und Länder mehr Geld ausgeben können.

Ob Parteitag Anfang Dezember oder Fraktionsklausur zum Jahres­auftakt, die Botschaft ist stets dieselbe: Wir brauchen mehr Kredite. Als wenn sich alle Probleme dieser Welt auf diese Weise lösen ließen. Die damit verbundenen Risiken und Nebenwirkungen blenden die Genossen geflissentlich aus. Tatsächlich sind diese riesig, und zwar sowohl in praktischer und rechtlicher als auch in politischer Hinsicht.

QOSHE - Die fatale Kreditsucht der SPD - Manfred Schäfers, Berlin
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Die fatale Kreditsucht der SPD

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11.01.2024

Die SPD schreit nach höheren Staatskrediten wie der Süchtige nach neuem Stoff. Sie will auch für dieses Jahr eine neue Notlage ausrufen oder am besten gleich zwei. Noch........

© Frankfurter Allgemeine

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