Olaf Scholz hatte schon vor Jahren die Sorge, dass die Gelbwestenbewegung von Frankreich auf Deutschland übergreifen und wütende Bürger auch hierzulande zu Zehntausenden auf die Straßen gehen könnten, um teilweise mit Gewalt gegen die Regierungspolitik zu demonstrieren. Als er noch Finanzminister unter Angela Merkel war, warnte er so vor einem zu hohen CO2-Preis. Und in den Verhandlungen über das Heizungsgesetz erwähnte Scholz, jetzt als Kanzler, abermals den möglichen Volkszorn.

Den hat es, zumindest im französischen Ausmaß, bislang in Deutschland nicht gegeben. Sind die Bauernproteste der Beginn einer neuen Protestwelle? Und sind sie der Anfang vom Ende der Schuldenbremse, die Scholz dann nicht mehr bereit wäre zu verteidigen, wenn das der Preis wäre?

Der Bundestagsfraktion der SPD kommen die Bauernproteste insofern recht, als dass sie ihr ein weiteres Argument liefern, um die verhasste Schuldenbremse abzuschaffen. Um die Sache, in diesem Fall den Bauer auf dem Feld, geht es ihnen dabei weniger.

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Sondern vielmehr darum, den Druck auf den Koalitionspartner FDP und Scholz weiter zu erhöhen. Donnerstag und Freitag kommt die Koalition zu ihrer Klausur zusammen, die Abgeordneten werden einen „haushaltspolitischen Zukunftsdeal“ fordern. Am Ende wird entscheidend sein, wie groß die Furcht des Kanzlers ist.

QOSHE - Die Furcht des Olaf Scholz - Mona Jaeger
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Die Furcht des Olaf Scholz

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09.01.2024

Olaf Scholz hatte schon vor Jahren die Sorge, dass die Gelbwestenbewegung von Frankreich auf Deutschland übergreifen und wütende Bürger auch hierzulande zu Zehntausenden auf die Straßen gehen könnten, um teilweise mit Gewalt gegen die Regierungspolitik zu demonstrieren. Als er noch Finanzminister unter Angela Merkel war, warnte er so vor einem zu hohen CO2-Preis. Und in den........

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