Nach einer denkwürdigen Woche für Olaf Scholz findet die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, dass die dreistündige Aussprache zwischen ihm und den Bundestagsabgeordneten „sehr beseelend“ gewesen sei. Das ist eine Beschreibung, die eher der Esoterik entspringt als der politischen Analyse.

Kein Wunder, denn greift man zu den üblichen Kategorien des Regierungshandelns, dann käme man zu dieser Erkenntnis: Es gibt derzeit niemanden mehr von Bedeutung in der Kanzlerpartei, der es öffentlich wagt, den Kanzler zu unterstützen.

Schon zum dritten Mal sind die SPD-Ministerpräsidenten fundamental anderer Meinung als Scholz: beim Industriestrompreis, bei der Verteilung der Flüchtlingskosten und jetzt beim Umgang mit den Bauernprotesten. Auch wenn da eine Traktorschaufelladung Opportunismus dabei sein mag, ist das eine schlechte Nachricht für Scholz. Und dann bestellte ihn die Fraktion zum mehrstündigen Rapport ein.

Der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, bisher ein loyaler Mann, machte zuvor noch deutlich, dass die SPD im Bundestagswahlkampf für die Reform der Schuldenbremse kämpfen wolle. Da würde man gerne von ihm wissen: Mit welchem Kanzlerkandidaten gedenkt er das denn zu tun? Diese Aussage Mützenichs war ein unfreundlicher Akt. Das Treffen der Ampelfraktionen mit den Bauernvertretern am Montag lässt ebenfalls Fragen offen. Sollen da Zugeständnisse gemacht werden, die Scholz schon abgelehnt hat?

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Der Kanzler, der nach eigener Aussage immer einen Plan in der Sakkotasche hat, hat sich in eine schwierige Lage manövriert. Mehrfach hat er versprochen, dass sich trotz diverser Krisen und Zeitenwende das Leben der Bürger nicht ändern werde. Diese Illusion konnte er aufrechterhalten, solange genug Geld da war. Nun muss gespart werden, die Bürger müssen doch Einschnitte hinnehmen. Muss man sich da wundern, wenn die Leute auf die Straße gehen? Man wüsste nur gerne, welchen Plan Scholz hat, um sich aus dieser Sackgasse herauszumanövrieren.