Was für eine Blockade?
Blockade ist ein schillernder Begriff. Man selbst ringt ehrenvoll um demokratische Mehrheiten – nur die anderen blockieren immer. Wer nicht zustimmt, blockiert. Dabei bedeutet Demokratie ja nicht, dass jeder allen Vorschlägen, denen des politischen Gegners zumal, immer zustimmen muss. Wenn also die Wahl etwa eines Bundesverfassungsrichters etwas länger dauert, dann liegt das daran,........
© Frankfurter Allgemeine
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