Die EU-Kommission ist vieles zugleich, Motor und Wächter, freiheitsfördernd und strangulierend. Nicht für alles ist sie kompetent, aber eines kann man ihr nur selten vorwerfen: Untätigkeit. So muss sichergestellt werden, dass sich die großen Tech-Konzerne jedenfalls an die europäischen Spielregeln halten.
Da geht es um das Unternehmen X, das man nur noch sehr wohlwollend als „Kurznachrichtendienst“ bezeichnen kann, da geht es um Meta (also um Facebook und Instagram) wegen der Verbreitung von falschen Informationen.
Es ist richtig, auch Tiktok ins Visier zu nehmen. Zwar schwingt bei dem zuständigen EU-Kommissar, der ein süchtig machendes Design beklagt und selbst nicht frei von Gefallsucht ist, oft etwas von einem überfürsorglichen europäischen Wohlfahrtsstaat mit. Aber genauso wie Tiktok ohne Jugend nicht zu denken ist, kann es nicht ohne Jugendschutz gedacht werden. Minderjährige dürfen ihre Haut und Haltung nicht einfach so zu Markte tragen. Der Markt ist hier die Welt. Diese Welt überschauen auch die Erwachsenen tatsächlich nur noch begrenzt. Das mindert aber nicht ihre Verantwortung – im Gegenteil.
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Ganz abgesehen davon, dass Tiktok kein transnationales Demokratieprojekt ist, sondern eher eine Bildermaschine mit totalitärem touch: Hier geht es in der Tat um europäische Werte.