An dem Tag, an dem die PiS in Polen die Regierung abgeben muss, hat sich das von ihr kontrollierte Verfassungsgericht in Erinnerung gebracht, indem es einen Artikel des EU-Vertrags für verfassungswidrig erklärt hat. Damit knüpft es direkt an die schlimmsten Zeiten im Streit zwischen Warschau und Brüssel an.

Der wird deshalb nicht gleich wieder ausbrechen – im Gegenteil: Am EU-Gipfel in dieser Woche wird für Polen voraussichtlich der frühere EU-Ratspräsident Donald Tusk teilnehmen – ein Mann, an dessen proeuropäischer Haltung keine Zweifel bestehen. Die Erleichterung darüber in Brüssel und den meisten europäischen Hauptstädten ist groß.

Aber das antieuropäische Urteil ist ein Willkommensgruß der Warschauer Verfassungsrichter an die neue Regierung, der auch von den EU-Partnern ernst genommen werden sollte. Es zeigt nämlich, mit welcher Art von Widerständen Tusk zu kämpfen haben und welchen innenpolitischen Beschränkungen er in Brüssel unterliegen wird.

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Antieuropäischer Willkommensgruß für Tusk

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11.12.2023

An dem Tag, an dem die PiS in Polen die Regierung abgeben muss, hat sich das von ihr kontrollierte Verfassungsgericht in Erinnerung gebracht, indem es einen Artikel des EU-Vertrags für verfassungswidrig erklärt hat. Damit knüpft es direkt an die schlimmsten Zeiten im Streit zwischen Warschau und Brüssel an.

Der wird deshalb nicht gleich wieder ausbrechen – im Gegenteil: Am EU-Gipfel in dieser Woche wird für........

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