Stand: 19.12.2023, 15:11 Uhr

Von: Christine Dankbar

Kommentare Drucken Teilen

These gerne zwei zeilen

Diesmal hatte die Union Pech mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Anders als beim Haushalt 2023 entschieden sich die Karlsruher Richterinnen und Richter beim Urteil über das Wahldesaster von Berlin für die kleine Lösung. Nur in 445 von 2256 Wahllokalen muss die Bundestagswahl wiederholt werden. Damit wird sich an der Sitzverteilung im Bundestag nichts ändern, weswegen vor allem die Linken am Dienstag erleichtert war. Der Verlust eines Direktmandates – und damit aller Sitze im Bundestag – ist nun ausgeschlossen.

Allerdings macht das Karlsruher Urteil deutlich, dass Richter:innen bei gleichen Tatbeständen durchaus unterschiedlicher Auffassung sein können. Das Landesverfassungsgericht in Berlin hatte für die Landesebene die komplette Wahlwiederholung angeordnet. Auch der Bundeswahlleiter sprach sich dafür aus – und sieht sich nun von Karlsruhe überstimmt. Wir Bürger:innen lernen daraus, dass auch Urteile höchster Gerichte womöglich keine in Stein gemeißelten Wahrheiten sind. Vielleicht gilt das ja auch für den Haushalt 2023?

Bericht S. 4

QOSHE - Kleine Lösung - Christine Dankbar
menu_open
Columnists Actual . Favourites . Archive
We use cookies to provide some features and experiences in QOSHE

More information  .  Close
Aa Aa Aa
- A +

Kleine Lösung

15 0
19.12.2023

Stand: 19.12.2023, 15:11 Uhr

Von: Christine Dankbar

Kommentare Drucken Teilen

These gerne zwei zeilen

Diesmal hatte die Union Pech mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. Anders als beim Haushalt 2023 entschieden sich die Karlsruher Richterinnen und........

© Frankfurter Rundschau


Get it on Google Play