Stand: 23.11.2023, 16:58 Uhr

Von: Felix Huesmann

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Die Razzien gegen die Hamas und Samidoun wären vielversprechender gewesen, wenn sie schneller erfolgt wären.

Die Razzien gegen die islamistische Terrororganisation Hamas und das israelfeindliche und antisemitische Netzwerk Samidoun sind ein richtiger Schritt. Doch sie wären vielversprechender gewesen, wenn sie schneller erfolgt wären.

Das Verbot von Samidoun und das Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland hatte Kanzler Olaf Scholz vor sechs Wochen angekündigt, vor drei Wochen hat Innenministerin Nancy Faeser die Verbote dann umgesetzt. Anhänger, Mitglieder und Rädelsführer der Organisationen hatten deshalb viel Zeit, ihre Wohnungen und Computerfestplatten aufzuräumen und mögliches Beweismaterial zu vernichten.

Bei zwei Vereinsverboten im rechtsextremen Milieu – den Verboten der Hammerskins und der völkischen „Artgemeinschaft“ – lief das in den vergangenen Monaten besser: Hier fielen Verbot und Razzien auf denselben Tag. So sollte es sein. Und doch sind die nun erfolgten Durchsuchungen ein weiteres wichtiges Signal, dass die Sicherheitsbehörden gegen die Verbreiter antisemitischer Propaganda und die Unterstützer islamistischer Terroristen in Deutschland vorgehen. Bericht S. 8

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Richtig, aber spät

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23.11.2023

Stand: 23.11.2023, 16:58 Uhr

Von: Felix Huesmann

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Die Razzien gegen die Hamas und Samidoun wären vielversprechender gewesen, wenn sie schneller erfolgt wären.

Die Razzien gegen die islamistische Terrororganisation Hamas und das israelfeindliche und........

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