Stand: 19.04.2024, 15:36 Uhr
Von: Pitt von Bebenburg
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Eine neue „Körperhaltung“, wie Parteichef Lars Klingbeil es nennt, wird nicht ausreichen. Wenn die SPD-geführte Regierung mehr sozialdemokratische Politik durchsetzt, etwa eine echte Kindergrundsicherung, wäre viel mehr erreicht.
Als Olaf Scholz 2021 Kanzler wurde, hätte man vermuten können, dass nun in Deutschland sozialdemokratische Politik gemacht wird. Heute, zweieinhalb Jahre später, zeigt sich: Das war ein Irrtum. Dabei würde mehr Sozialdemokratie dem Land guttun.
Die Vermögen sind so ungleich verteilt wie nie, die Armutsquote ist höher denn je. Es ist daher gut, dass sich die SPD anderthalb Jahre vor der nächsten Jahr endlich vornimmt, mehr Profil in der Ampelregierung zu zeigen. Hoffentlich ist es dafür nicht zu spät.
Vor der vergangenen Bundestagswahl kündigte Scholz an, er wolle „den Unfall korrigieren, dass es in Deutschland keine Vermögensbesteuerung gibt“. Daraus ist nichts geworden. Wenigstens die Ziele, die SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich jetzt beim SPD-Landesgruppen-Treffen auf Norderney benannt hat, sollten aber umsetzbar sein – ein Tariftreuegesetz und eine Kindergrundsicherung, die ihren Namen verdient. Bisher spricht nichts dafür, dass die Ampelparteien eine Grundsicherung auf den Weg bringen, die Kinderarmut wirkungsvoll beseitigt. Ob sich das noch ändert?
Eine neue „Körperhaltung“, wie Parteichef Lars Klingbeil es nennt, wird nicht ausreichen. Wenn die SPD-geführte Regierung mehr sozialdemokratische Politik durchsetzt, wäre viel mehr erreicht. Bericht S. 7
Warten auf die SPD
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19.04.2024
Stand: 19.04.2024, 15:36 Uhr
Von: Pitt von Bebenburg
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Eine neue „Körperhaltung“, wie Parteichef Lars Klingbeil es nennt, wird nicht ausreichen. Wenn die SPD-geführte Regierung mehr sozialdemokratische Politik durchsetzt, etwa eine echte Kindergrundsicherung, wäre viel mehr erreicht.
Als Olaf Scholz 2021 Kanzler wurde, hätte........
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