Stand: 28.11.2023, 16:17 Uhr
Von: Stephan Hebel
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Wieder einmal hat der Versuch, die extreme Rechte zu imitieren, das erwartbare Ergebnis gebracht.
In den Niederlanden waren vor einer Woche Parlamentswahlen, aber warum eigentlich? Wer jetzt voller Sorgen staunt über den Sieg des Flüchtlings- und Islamhassers, Klimaschutz-Verweigerers und Anti-Europäers Geert Wilders, sollte die Antwort nicht vergessen: In den Niederlanden wurde gewählt, weil der bürgerlich-liberale Ministerpräsident Mark Rutte seine Regierung an Wilders’ Lieblingsthema scheitern ließ: einer verschärften Asylpolitik, für die er in seiner Koalition keine Zustimmung fand.
Wieder einmal hat der Versuch, die extreme Rechte zu imitieren, das erwartbare Ergebnis gebracht: Wenn Flüchtende in großen Teilen des Parteienspektrums zur Ursache so ziemlich aller Probleme erklärt werden, profitieren in der Regel die Erfinder dieses Ablenkungsmanövers: die Rechtsextremen. Im verlogenen Geschrei über Migration drohen Ideen für die Lösung sozialer Probleme wie zum Beispiel der Wohnungsnot, (auch) in den Niederlanden ein brennendes Problem, beinahe unterzugehen. Und als Kandidat für eine ziemlich zersplitterte Linke kam der ehemalige EU-Kommissar Frans Timmermans wohl zu spät, als er erst drei Monate vor der Wahl antrat.
Merke: Wer der extremen Rechten und ihren Nachahmern Glaubwürdiges entgegensetzen will, muss sich frühzeitig als Alternative aufbauen. Auch das darf als Hinweis an die Grünen verstanden werden – und an die verbliebenen „Sozialdemokraten in der SPD“.
Rechtsruck mit Ansage in den Niederlanden
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28.11.2023
Stand: 28.11.2023, 16:17 Uhr
Von: Stephan Hebel
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Wieder einmal hat der Versuch, die extreme Rechte zu imitieren, das erwartbare Ergebnis gebracht.
In den Niederlanden waren vor einer Woche Parlamentswahlen, aber warum eigentlich? Wer jetzt voller Sorgen staunt über den Sieg des Flüchtlings- und Islamhassers, Klimaschutz-Verweigerers........
© Frankfurter Rundschau
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