Nach wie vor gelingt es der Bundeswehr nicht, ihre Kasernen und Übungsplätze wirksam vor Spionage aus der Luft zu schützen. Die Zahl der unerlaubten Drohnenüberflüge über militärisches Gelände ist zuletzt sogar weiter gestiegen. Das ist ein alarmierendes Signal für die innere und äußere Sicherheit Deutschlands.

Insbesondere die Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten in Deutschland steht nach Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdienstes unter Beobachtung. Wer ein Interesse daran haben könnte, diese Ausbildung auszuspähen, liegt auf der Hand. Das Bittere ist aber: Ob es tatsächlich Agentinnen oder Agenten russischer Geheimdienste sind, die Drohnen über Truppenübungsplätze steuern, oder neugierige und abenteuerlustige Teenagerinnen und Teenager, die nicht nur die rechtlichen Grenzen ihres letzten Weihnachtsgeschenks ausloten, kann die Bundeswehr nicht sagen.

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Denn nicht nur die Verhinderung solcher verbotenen Drohnenflüge, sondern auch deren Aufklärung funktioniert bislang nicht gut genug. Für das Bundeswehrgelände selbst ist die Bundeswehr mit ihren Feldjägern zuständig. Außerhalb aber übt die zuständige Landespolizei das staatliche Gewaltmonopol aus. Das ist auch richtig so, aber es ist offensichtlich, dass beide Seiten hier besser zusammenarbeiten müssen. Militär, Polizei und Nachrichtendienste müssen dafür Sorge tragen, dass potenzielle Spioninnen und Spione nicht regelmäßig unerkannt bleiben. Auch die geplante Anschaffung modernerer Störsender, mit denen die Bundeswehr Drohnenflüge stoppen kann, muss zügig vorangetrieben werden.

Denn auch wenn im Einzelfall noch unbekannt ist, wer die Drohnen steuert, so ist doch eines völlig klar: Russland hat seine Spionagekapazitäten in Deutschland in den vergangenen Jahren massiv ausgebaut. Gerade die Bundeswehr und die deutsche Rüstungsindustrie gehören zu den wichtigsten Spionagezielen russischer Dienste. Es wäre grob fahrlässig, diesen Spioninnen und Spionen ein himmelweites Einfallstor offen zu lassen.

QOSHE - Das Einfalltor für Spione muss geschlossen werden - Felix Huesmann
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Das Einfalltor für Spione muss geschlossen werden

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11.02.2024

Nach wie vor gelingt es der Bundeswehr nicht, ihre Kasernen und Übungsplätze wirksam vor Spionage aus der Luft zu schützen. Die Zahl der unerlaubten Drohnenüberflüge über militärisches Gelände ist zuletzt sogar weiter gestiegen. Das ist ein alarmierendes Signal für die innere und äußere Sicherheit Deutschlands.

Insbesondere die Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten in Deutschland steht nach Erkenntnissen des Militärischen Abschirmdienstes unter Beobachtung. Wer ein Interesse daran........

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