Landesverteidigung war einmal: Die Entsendung der »Fregatte Hessen« an den Golf von Aden zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer überdehnt mal wieder den Verfassungsauftrag der Streitkräfte. Die Mission wird dabei nicht einmal mehr mit dem Schutz Deutschlands bemäntelt, wie es beim Desaster am Hindukusch der Fall war, noch ist sie eine des Friedens. Es geht um Geleitschutz für Handelsschiffe und die Abwehr von Angriffen, mit denen die vom Iran hochgerüsteten Huthi-Milizen im Jemen die Gewässer unsicher machen.

Der EU-Militäreinsatz mit deutscher Beteiligung dient Wirtschaftsinteressen, insbesondere geht es um die Transportwege für Rohstoffe. Nach der Andeutung einer solchen vom Grundgesetz nicht gedeckten Militärdoktrin konnte 2010 Bundespräsident Horst Köhler einpacken. Die Zeiten sind nicht erst seit der »Zeitenwende« vorbei.

Die US-Angriffe auf Feinde im Jemen, Irak und Syrien und deren asymmetrische Kriegsführung machen das Rote-Meer-Abenteuer erst recht gefährlich. Eine weitere Eskalation kann nur politisch gestoppt werden.

QOSHE - Ausgeweitete Kampfzone - Peter Steiniger
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Ausgeweitete Kampfzone

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08.02.2024

Landesverteidigung war einmal: Die Entsendung der »Fregatte Hessen« an den Golf von Aden zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer überdehnt mal wieder den Verfassungsauftrag der Streitkräfte. Die Mission wird dabei nicht einmal mehr mit dem Schutz Deutschlands........

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