Thorsten Büker über den unvermeidlichen Drang des Oberbürgermeisters, für den Stadtrat zu kandidieren.

Immerhin liefert Thomas Nitzsche die Begründung gleich mit: Er brauche eine starke Hausmacht. Und deshalb kandidiert der FDP-Oberbürgermeister auch auf dem ersten Platz der Stadtratsliste; wohlwissend, dass die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat gilt. Das aber ist kein Ausschließungsgrund für die Wählbarkeit, sondern nur ein Amtsantrittshindernis. Die Vorwürfe sind aber programmiert: „Scheinkandidatur!“ werden die Menschen rufen.

Zur Erinnerung: 2019 bekam die FDP 0,2 Prozentpunkte mehr als die CDU und zog mit sechs Stimmen in den Stadtrat ein. Dabei hatte Nitzsche das drittbeste Einzelergebnis aller Kandidaten. Die Rechnung ging also auf, für ihn und die FDP. Überhaupt scheinen die meisten Politikerinnen und Politiker kein Problem mit Scheinkandidaturen zu haben. Rechtlich spricht ohnehin nichts dagegen. Und kann man nicht 34 Jahre nach der Wende davon ausgehen, dass der Wähler begriffen hat, wie der Hase läuft? Es mutet immer wieder an wie ein Griff in die Trickkiste. Und Tricks und Demokratie passen doch nicht wirklich gut zusammen.

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Tricks in der Jenaer Politik

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15.01.2024

Thorsten Büker über den unvermeidlichen Drang des Oberbürgermeisters, für den Stadtrat zu kandidieren.

Immerhin liefert Thomas Nitzsche die Begründung gleich mit: Er brauche eine starke Hausmacht. Und deshalb kandidiert der FDP-Oberbürgermeister auch auf dem ersten Platz der........

© Ostthüringer Zeitung


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