Wer schon einmal eine Nationalratsdebatte verfolgt hat, weiß, dass es da ganz schön rabiat zugehen kann. Wenn FP-Klubobmann Herbert Kickl den Vertreter:innen der Regierungsparteien attestiert, im Umgang mit Corona „deppert“ geblieben zu sein und im Fortlauf der Pandemie nichts gelernt zu haben, dann kassiert er dafür einen Ordnungsruf. So geschehen in der Sitzung am 31. Jänner 2024. Der Grad, welche Beleidigung geahndet wird, ist ein schmaler, der Ton oft ein sehr rauer.

Angesichts dieses Beispiels und ähnlicher anderer kann man schnell das Gefühl bekommen, dass zwischen den zwei Regierungs- und den drei Oppositionsparteien im Parlament rein gar nichts geht. Doch das stimmt so nicht. Das eine ist die Bühne, auf der sich Klubobleute und Mandatar:innen mehr oder weniger wortgewaltig von den politischen Gegnern abzugrenzen versuchen. Das andere ist der „Maschinenraum“ des parlamentarischen Betriebs, in dem abseits der Öffentlichkeit durchaus parteiübergreifend daran gearbeitet wird, dass das Werkl läuft. Hauptverantwortlich dafür sind die Klubdirektor:innen der fünf Parlamentsklubs. Sie sind für den organisatorischen Ablauf rund um Plenarsitzungen, Ausschüsse und all die Formalitäten im Gesetzwerdungsprozess zuständig – und auch dafür, dass die Mandatar:innen ihrer Klubs wissen, wann sie ans Rednerpult dürfen und für wie lange. Während also der/die Klubobmann/obfrau das politische Geschäft erledigt, managen die Klubdirektor:innen den Rahmen dafür. Dazu kooperieren die sie, wie sie auf WZ-Anfrage bestätigen, viel mehr, als die Auftritte der Parlamentarier:innen vermuten lassen.

Mit zweien haben wir ausführlich über ihre Rolle gesprochen. Martin Falb ist die rechte Hand von VP-Klubobmann August Wöginger, Marion Knapp sein Gegenüber bei der SPÖ. Beide sind alte Hasen im Parlament. Falb ist seit 2009 im Amt, Knapp seit 2010. In ihren Anfangstagen arbeiteten sie als rot-schwarzes Koalitions-Duo zusammen. Knapps Rolle hat sich mit dem Abschied der SPÖ aus der Regierung gewandelt. Falb dagegen ist nunmehr mit dem Klubgeschäftsführer-Duo auf grüner Seite, Wolfgang Niklfeld und Isabella Kaupa, neben den rein parlamentarischen Aufgaben in die Regierungsarbeit eingebunden. Die Koalitions-Klubdirektor:innen sind nämlich auch Teil der Koordinierung, jenes Gremiums, das die Beschlüsse des Ministerrats und damit alle Regierungsvorlagen für Gesetze vorbereitet.

Innenpolitik-Journalist Georg Renner über Österreichs Politiklandschaft.

Österreich ist da ein ziemlicher Sonderfall, sagen Falb wie Knapp, in Deutschland etwa gibt es eine scharfe Trennung zwischen Regierungs- und parlamentarischer Arbeit. Beide sehen in der engen Einbindung einen Vorteil, „der Informationsfluss zwischen Parlament und Regierung ist viel intensiver“, sagt Falb.

Verhandlungen und Vorbereitung von Gesetzesentwürfen machen also einen Teil der Arbeit von Klubdirektor:innen aus, wenn ihre Parteien in der Regierung sind. Die Stunde der Klubdirektor:innen schlägt am lautesten nach einer Nationalratswahl,........

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