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Maximilian BeerHNA |
Als „Gefahr für den Frieden“ verurteilte die Grüne Jugend die Nato im Jahr 2010. Die Logik des Bündnisses sei „im Kalten Krieg stecken...
Die Titelseite war ein Frontalangriff. Auf dem Spiegel prangte ein verzerrtes, verwackeltes Bild des CDU-Vorsitzenden mit verschwommenen Lichtblitzen....
Eine politische Kandidatur will gut vorbereitet sein. Je prominenter der Posten ist, desto wichtiger werden Details – zu der eigenen Vergangenheit...
Am Gelände des früheren deutschen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau in Polen ist es am Montag zu Auseinandersetzungen zwischen Juden und...
Mit früheren Krisen sei das nicht vergleichbar, sagt einer, der schon lange dabei ist in der AfD-Bundestagsfraktion. Und wenn mal wieder der Vorwurf...
Der unangemeldete Palästina-Protest an der Berliner Humboldt-Universität (HU) beschäftigt nun auch die Bundespolitik. Die CDU im Bundestag fordert...
Die stark gestiegenen Dönerpreise scheinen vor allem junge Menschen zu bewegen: „Olaf-Abi, mach Döner drei Euro!“, wurde bereits Kanzler Olaf...
In der mutmaßlichen Spionage-Affäre um einen Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah werden neue Details zum Vorgehen der Nachrichtendienste...
Die Bundesregierung habe „den verfassungsrechtlichen Auftrag“, die Bürger zu informieren. So begründet Regierungssprecher Steffen Hebestreit die...
Die Bundesregierung habe „den verfassungsrechtlichen Auftrag“, die Bürger zu informieren. So begründet Regierungssprecher Steffen Hebestreit die...
„Kalifat ist die Lösung“ stand auf einigen Plakaten, auf anderen wurde Deutschland als „Wertediktatur“ bezeichnet: Am Samstag demonstrierten...
Junge Menschen stehen politisch links, hieß es lange, sie wählen die Grünen und demonstrieren fürs Klima. Umso größer war das Erstaunen über...
Deutschland hat ein neues Disziplinarrecht. Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist das ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Extremismus....
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird künftig auch in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf vertreten sein. Der...
Zu teuer, zu langsam: Die Beteiligung der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge an der Berliner Schulbauoffensive (BSO) ist in den vergangenen...
Beatrix von Storch hat sogar eine Präsentation vorbereitet. An einem Montagabend im März steht die AfD-Bundestagsabgeordnete in der Aula einer...
Der Bundesrechnungshof hat das Gesundheitsministerium unter Karl Lauterbach (SPD) für die Vergabe einer Impfkampagne gerügt. Das berichtet unter...
Auf das bundesweite Einreiseverbot gegen den Österreicher Martin Sellner wird wohl ein Rechtsstreit folgen. In der vergangenen Woche hatte die Stadt...
Im kommenden Jahr soll Deutschland erstmals einen Veteranentag begehen, zu Ehren ehemaliger Soldaten. Gemeinsam mit der Union hat die Ampel-Koalition...
Die ukrainischen Streitkräfte stehen massiv unter Druck, an der Kriegsfront im Osten scheint Russland zunehmend die Oberhand zu gewinnen. Zwar konnte...
Auch am Dienstag verschickte die Deutsche Presse-Agentur ihre allmorgendliche Terminvorschau für die Rubrik „Politik Deutschland“. Recht weit...
Die Ausländerbehörde der Stadt Potsdam hat ein Einreiseverbot gegen den österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner verhängt. Das berichten...
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich gegen Zivilschutzübungen der Bundeswehr an Schulen ausgesprochen. „Ich finde das...
Für den deutschen Fußball war die Weltmeisterschaft in Katar ein sportliches Desaster: Die Nationalmannschaft scheiterte in der Vorrunde. Und auch...
Gregor Gysi hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, sich für einen Waffenstillstand im Gaza-Krieg einzusetzen. Scholz reist am Sonntag nach...
Als die deutsche Politik über die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine stritt, machte Mario Czaja noch Druck auf Olaf Scholz. Seine Partei...
Schwer zu sagen, wann die Bekenntnisflut über uns hereingebrochen ist. Vielleicht war es während der Pandemie. „Ich bin ja kein Virologe“,...
Im Gesundheitsausschuss des Bundestags ist es am Mittwochmorgen zu einem ungewöhnlichen Vorfall gekommen. Es geht um parlamentarische Gepflogenheiten...
Dass V-Leute für den Verfassungsschutz zum Problem werden können, zeigt schon die jüngere Geschichte des Geheimdienstes. Beispiel NSU: 40...
Bei einer Bundestagswahl würde das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) heute nur wenig Zulauf von der AfD bekommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine...
Friedrich Pürner ist neu in der Politik. Noch bis Ende 2020 leitete er ein bayerisches Gesundheitsamt, wurde dann aber versetzt, nachdem er die...
Die Einladung für die Sitzung des RBB-Untersuchungsausschusses im Potsdamer Landtag ist kurz gehalten. Drei Personen sollen am heutigen Freitag...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Überlegungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Entsendung westlicher Truppen in die Ukraine...
Der 12. und 13. März werden wegweisende Tage für die AfD. Dann will das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht entscheiden, ob das Bundesamt...
Sahra Wagenknecht findet nicht, dass AfD-Chefin Alice Weidel rechtsextreme Positionen vertritt. Das sagte die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende...
Der Abend der Berlinale-Preisverleihung dürfte ein politisches Nachspiel haben. Mehrere Preisträger kritisierten Israels militärisches Vorgehen im...
Thomas Kemmerich trägt Cowboystiefel, Anzug, weißes Hemd, kommt 20 Minuten zu früh zum Interview, und er kommt allein. Ein Auftritt, der einiges...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) konnte seine Parteikasse in den vergangenen Wochen weiter füllen. Mittlerweile seien bei der Partei und dem...
Junge Männer werden konservativer, junge Frauen liberaler. Zu diesem Fazit kam jüngst die britische Tageszeitung Financial Times. Ihre...
Unter Rechtsexperten gibt es deutliche Kritik an aktuellen Plänen der Bundesministerinnen Nancy Faeser (SPD) und Lisa Paus (Grüne). „Bei aller...
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat ihre Rede auf dem Politischen Aschermittwoch für einen Rundumschlag gegen die deutsche Außen- und...
Rund zwei Wochen sind vergangen, seitdem das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Berlin seinen Gründungsparteitag veranstaltete. Im früheren...
Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Berlin ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für...
Der Gründungsparteitag, den das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Berlin veranstaltete, war auch ein Kennenlerntreffen. „Du bist also aus der...
Der Schneemann wirkte fehl am Platz. Aufgeblasen, einige Meter groß und lächelnd stand er an einem kalten Januarabend vor der Geschäftsstelle der...
Bei den Zustimmungswerten für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es ein starkes Alters- und Ost-West-Gefälle. Zu diesem Ergebnis kommt eine...
Nachdem es Protest an ihrer Einladung zur Berlinale-Eröffnung gegeben hatte, will die AfD weiterhin an der Veranstaltung teilnehmen. „Wie jedes...
Für eine Partei, die das deutsche Kulturgut angeblich hochhalten will, war die Wortwahl eher unpassend: Man plane ein „Gegen-Framing“, sagte der...
Der Deutsche Bundestag hat die Abgeordneten der Linke und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) als getrennte Gruppen im Parlament anerkannt. Die...
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