Mit scharfen Worten hat Finanzminister Füracker Kritik am Doppelhaushalt zurückgewiesen. Aber sieht er die wirtschaftliche Zukunft denn nun optimistisch oder nicht?
Seit es Haushaltsberatungen gibt, wird im Landtag darüber gestritten, ob das Glas denn nun halb voll oder halb leer ist. Alle Beteiligten, der Finanzminister wie seine Kritiker, brauchen da gute Nerven, weil man ja tatsächlich manches so und manches so sehen kann.
Minister Albert Füracker hat seine Kontrahenten von Grünen und SPD einmal mehr darüber belehrt, dass es kein Problem ist, Milliarden von Euro aus den Rücklagen zu nehmen und für steigende Personalausgaben zu verwenden, weil sich die Rücklagen ja erfahrungsgemäß wieder auffüllen. Da hat er tatsächlich recht, was die Vergangenheit betrifft. Aber gilt das auch für die Zukunft?
Zum grundsätzlichen Optimismus des Finanzministers im Widerspruch steht seine Skepsis über die wirtschaftliche Entwicklung. Wenn es wirklich so schlimm um die Wirtschaft steht, wie er in seiner Schimpftirade über die Politik der Ampel ausführte – wie kann er dann sicher sein, dass sich in Bayern die Rücklagen wieder füllen? Andersrum gesagt: Wenn bald wieder mehr Geld verdient wird, müssen sich die Bürgerinnen und Bürger Bayerns über den Staatshaushalt keine Sorgen machen. Wenn nicht, dann schon.
Dann freilich stellt sich die Frage, ob man nicht früher hätte gegensteuern können und ob nicht ganz andere Investitionen in die Zukunft nötig gewesen wären.
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Widerspricht sich Bayerns Finanzminister selbst?
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27.02.2024
Mit scharfen Worten hat Finanzminister Füracker Kritik am Doppelhaushalt zurückgewiesen. Aber sieht er die wirtschaftliche Zukunft denn nun optimistisch oder nicht?
Seit es Haushaltsberatungen gibt, wird im Landtag darüber gestritten, ob das Glas denn nun halb voll oder halb leer ist. Alle Beteiligten, der Finanzminister wie seine Kritiker, brauchen da gute Nerven, weil man ja tatsächlich manches so und manches so sehen kann.
Minister Albert Füracker hat seine........
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