Man kann sich die EU wie einen menschlichen Körper vorstellen: Brüssel soll immer dann koordinieren, wenn ein Thema zwei oder mehrere Mitgliedstaaten betrifft. Eigene operative Fähigkeiten soll die EU nicht aufbauen, solange diese in den Mitgliedstaaten vorhanden sind.

Dass die Praxis in eine andere Richtung geht, ist bei der Grenzagentur Frontex zu beobachten, die immer mehr Geld und nun sogar eine bewaffnete Polizeitruppe erhält. Der Vorschlag für die Schaffung eines Verteidigungskommissars zementiert diese fragwürdige Entwicklung. Ursula von der Leyen hebelt damit den Vertrag von Lissabon aus, der zwar die Vergemeinschaftung der Sicherheitspolitik regelt, das Militär aber ausklammert.

Anstatt also die EU auf den Kopf zu stellen, sollte die Kommissionspräsidentin lieber in Fähigkeiten investieren, die in der EU tatsächlich benötigt werden. Hierzu gehören etwa Löschflugzeuge oder Schiffe zur Seenotrettung, aber auf keinen Fall ein eigenes Militär.

QOSHE - Ursula von der Leyen stellt Brüssel auf den Kopf - Matthias Monroy
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Ursula von der Leyen stellt Brüssel auf den Kopf

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19.02.2024

Man kann sich die EU wie einen menschlichen Körper vorstellen: Brüssel soll immer dann koordinieren, wenn ein Thema zwei oder mehrere Mitgliedstaaten betrifft. Eigene operative Fähigkeiten soll die EU nicht aufbauen, solange diese in den........

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