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Daniel BischofWiener Zeitung |
Die Folgen der Spionageaffäre für die FPÖ werden überschätzt. Mit Corona und der Migration sind ihre beiden Stimmbringer weiter ungefährdet....
Österreich hat seine Spionageabwehr jahrelang vernachlässigt und seine Russlandfreundlichkeit gepflegt. In der Causa Ott könnte sich das nun...
Innenpolitisch sind die Aussagen von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zur Beistandspflicht verständlich. Österreichs Position könnte aber...
Überlange Verfahren gelten zwar seit Jahren als Achillesferse der Strafjustiz. Reformen werden aber verschlafen. Dabei liegt bereits manche Idee vor....
Selbst nach Beginn des Ukraine-Kriegs blieb Sicherheitspolitik in Österreich bisher ein Randthema. Das muss sich im Wahlkampfjahr 2024 rasch ändern....
Mit kleinen Änderungen ist nach der VfGH-Entscheidung zur Sicherstellung nichts zu gewinnen. Der Anlass sollte eine Grundsatzreform nach sich ziehen....
In seinem dritten Kanzlerjahr muss sich Nehammer mehr einfallen lassen, um den Absturz der ÖVP abzuwenden. Ein klares Profil fehlt ihm weiterhin. ...
Die Zeit „fokussierter Unintelligenz“, wie Michael Häupl einst die Wahlkampfzeit nannte, sie dürfte in Österreich ziemlich lang anhalten. Das...
Eine neue Weisungsspitze wird nicht alle Probleme in der Justiz lösen. Der Pilnacek-Mitschnitt zeigt aber: Eine Reform ist bitter notwendig. Wer...
Jahrelang dominierte die Pandemie den Alltag und die Politik. In die öffentliche Aufarbeitung wird in Österreich hingegen kaum Energie gesteckt....
In der vergangenen Woche war alles für die Opposition angerichtet: Die Themenlage war mau, von der türkis-grünen Bundesregierung nur wenig zu...
Türkis-Grün hofft, dass sich die Ausgangslage bis zur nächsten NR-Wahl bessert. Das wird der Koalition aber wenig bringen, wenn sie ihre...
Die Freiheitlichen haben erfolgreich eine mediale Gegenwelt aufgebaut. Die etablierten Medien haben dabei fleißig mitgeholfen. Wenn die FPÖ...